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Ihr
Hans U. P. Tolzin

[02] "impf-report"-Ausgabe zur Blauzungenimpfung verzögert sich

Leider verzögert sich die für 15. Juni angekündigte "impf-report"- Printausgabe zum Thema "Blauzungenimpfung" voraussichtlich bis Mitte Juli. Einer der Gründe für diese Verzögerung ist der Umstand, dass ich derzeit sehr viele Anfragen von Menschen erhalte, die aufgrund der derzeitigen Schweinegrippe-Panikmache sehr besorgt sind, dass eine Zwangsimpfung gegen das angebliche neue Pandemie-Influenzavirus H1N1 vor der Tür stehen könnte. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen deshalb meine Sichtweise zu diesem Thema erläutern und damit hoffentlich die wichtigsten Fragen beantworten.

[03] Schweinegrippe: Zwangsimpfung steht nicht im Drehbuch

Es ist anzuraten, sich bezüglich einer vermeintlich geplanten Zwangsimpfung nicht auf Gerüchte und Vermutungen zu verlassen. Ich kenne bis heute keinen einzigen fundierten Hinweis, wonach tatsächlich eine Zwangsimpfung der Bevölkerung geplant ist. Wenn deutsche Landesregierungen und die Bundesregierung in den nächsten Monaten Millionen und Milliarden dafür ausgeben, Impfstoffe für sämtliche in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Menschen anzuschaffen, so bedeutet dies noch lange nicht, dass eine Zwangsimpfung der Bevölkerung geplant ist.

Im Gegenteil, ich bin mir recht sicher, dass die Strategen des aktuellen Pandemie-Feldzugs es gar nicht auf Zwangsimpfungen anlegen. Zwangsimpfungen hätten die Mobilisierung impfkritischer Bevölkerungsgruppen und eine öffentliche Impfdiskussion zur Folge. Diese öffentliche Impfdiskussion über Sinn und Unsinn von Impfungen wird jedoch von den Behörden und Herstellern peinlichst vermieden. Die Erfahrung zeigt, dass die allgemeinen Durchimpfungsraten am Höchsten sind, je weniger das Impfen in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird. Beispielsweise hat die Gardasil-Diskussion, die durch einen einzigen Vater aus Österreich ausgelöst wurde, laut Presseberichten zeitweise bis zu 30 % Umsatzeinbrüche bewirkt.

Das Ziel ist vielmehr die Sicherstellung des Abverkaufs von Tamiflu und den neuen Impfstoffen an möglichst viele Regierungen und damit ein kurzfristiger weltweiter Umsatz von mehreren hundert Milliarden Euro. Und natürlich die Wiederholung dieser phantastischen Umsätze etwa alle paar Jahre - durch neue Pandemieprojekte.

Eine öffentliche Impfdiskussion würde jedoch künftige Projekte gefährden. Ein mögliches Ziel der Hersteller könnte sogar sein, neben der jährlichen Winterinfluenzaimpfung noch eine jährliche Sommerinfluenzaimpfung gegen "aktuelle Pandemien" zu etablieren.

Zudem setzt laut IfSG § 20 Abs. 6 die Zwangsimpfung eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit unter Zustimmung des Bundesrates voraus. Gegen eine Rechtsverordnung kann jedoch vor einem Verwaltungsgericht Klage erhoben werden. Was im Ernstfall auch mit Sicherheit geschehen würde. Angesichts der eindeutigen Faktenlage kann bei guter Vorbereitung und Argumentation der Klage damit gerechnet werden, dass ihr stattgegeben wird. Dies hätte selbst dann Signalwirkung für weitere gesteuerte Pandemien, wenn das Urteil für die aktuelle Impfaktion zu spät käme. Ich halte es allein schon aus diesem Grund für unwahrscheinlich, das zu einer entsprechende Rechtsverordnung kommen wird.

[04] Und wenn die Zwangsimpfung nun doch kommt?

Auch wenn die Zwangsimpfung nicht im Drehbuch der Pandemie-Strategen stehen mag, so kann die ganze Angelegenheit sehr schnell doch eine für niemanden vorhersehbare Eigendynamik entwickeln: Zu viele Interessensgruppen wollen sich ein möglichst großes Stück vom großen Pandemiekuchen sichern oder auf diese oder jene Weise von ihm profitieren. So wäre es z. B. denkbar, das unter bestimmten Umständen Todesfälle, die angeblich auf Kosten des sogenannte Pandemievirus gehen, sehr viel Medienaufmerksamkeit erregen und in der Folge profilierungssüchtige Politiker zu radikalen Maßnahmen greifen.

Sollten diese aus einem Impfzwang bestehen, so bestimmt jedoch das IfSG (§ 20, Abs. 6), dass niemand bei einer durch ärztliches Attest dokumentierten Gefahr für Leben und Gesundheit geimpft werden darf. Liegt im individuellen Fall ein derartiges ärztliches Attest vor, darf auch bei einer Zwangsimpfung nicht geimpft werden.

Eine weitere Möglichkeit wäre, sich grundsätzlich mit der Impfung einverstanden zu erklären, jedoch von den impfwütigen Behörden oder Ärzten die Unterzeichnung der "Ärztlichen Impferklärung" zu verlangen (http://www.impf-report.de/infoblatt/impferklaerung.pdf). Da kein Arzt für die Sicherheit einer Impfung schriftlich garantieren wird, ist also die Gefahr für Leib und Leben nicht auszuschließen. Diese Vorgehensweise dürfte zu einem rechtlichen Konflikt führen, der mindestens bis zum Ende der "Pandemie" anhält.

Genauer Wortlaut des Infektionsschutzgesetzes: http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg

[05] Wie Sie einer Zwangsimpfung heute schon vorbeugen können

Eine eventuellen Zwangsimpfung muss vom Bundesgesundheitsministerium und dem Bundesrat entschieden werden. Es kommt nun darauf an, dem eine parlamentarische Debatte über Sinn und Unsinn der geplanten Zwangsmaßnahme vorausgeht oder nicht. Dies hängt davon ab, ob genügend Abgeordnete auf Landes- und Bundesebene über die Faktenlage informiert sind - und ob sie genügend Druck von ihren Wählern bekommen.

Diese Wähler sind Sie und ich. Wir müssen also aktiv werden. Ich schlage folgende Vorgehensweise vor:

1. Beschäftigen Sie sich mit dem Thema, bis Sie das Gefühl haben, Sie haben sich eine fundierte Meinung gebildet
2. Gründen Sie mit Gleichgesinnten einen Stammtisch. Treffen Sie sich regelmäßig und diskutieren Sie die Fakten und Möglichkeiten des Handelns
3. Alle Landes- und Bundestagsabgeordneten haben Sprechstunden. Vereinbaren Sie mit den Abgeordneten Ihres Wahlkreises Termine, gehen Sie gemeinsam mit Ihren Freunden hin und legen Sie die Fakten auf den Tisch. Lassen Sie die Fakten wirken und fragen Sie Ihren Abgeordneten, was er unternehmen wird. Das Gespräch muss ein Ergebnis haben, lassen Sie sich nicht mit Allgemeinplätzen abspeisen.
4. Vereinbaren Sie weitere Termine mit ihm und berufen Sie sich auf seine Zusagen (z.B. den Sachverhalt zu prüfen, sich eine Meinung zu bilden oder auf eine bestimmte Weise tätig zu werden)
5. Lassen Sie nicht locker. Seien Sie penetrant, aber dabei unbedingt immer geduldig, höflich und nicht rechthaberisch. Vermitteln Sie Ihrem Abgeordneten das Gefühl, dass Sie zwar erwarten, dass er etwas für sein Geld tut, dass Sie ihm aber grundsätzlich freundlich gesinnt sind. Bitte beachten Sie diese Grundregel, davon kann der Erfolg Ihres Engagements abhängen.

Ein einziger Abgeordneter, der sich über die Hintergründe der Pandemie-Panikmache informiert hat und entsprechend in Partei und Parlament aktiv wird, kann den Unterschied ausmachen! Ziel muss es sein, durch möglichst viele Aktive möglichst viele Abgeordnete persönlich zu erreichen. Das kann und wird seine Wirkung auf die Landes- und Bundesparlamente nicht verfehlen.

Wenn es bezüglich der Fakten offene Fragen gibt oder Sie für diese Aufklärungsarbeit bestimmte Materialien/Informationen benötigen, wenden Sie sich bitte an die "impf-report"-Redaktion. Wir werden uns bemühen, mit den nötigen Hintergrundinformationen zu unterstützen.

[06] Schweinegrippe-Vortrag bei nächster AZK-Konferenz am 27. Juni

Bei der nächsten AZK-Konferenz in Widnau am Bodensee (Schweiz) am 27. Juni 2009 werde ich einen aktualisierten Vortrag über die Schweinegrippe und ihre wahren Hintergründe halten. Zur Konferenz werden ca. 2000 Teilnehmer erwartet. Der Eintritt ist frei. Auch einige der anderen Vorträge sind sehr interessant. Weitere Infos unter: http://www.anti-zensur.info

Mein Schweinegrippe-Vortrag beim 6. Stuttgarter Impfsymposium am 16. Mai 2009:
http://www.youtube.com/watch?v=p2P_E2HTOGo

Weitere Infos:
http://www.impfkritik.de/schweinegrippe

[07] Finanzierung der Klage für mehr STIKO-Transparenz noch unklar

Wie bereits berichtet, ist vor dem Kölner Verwaltungsgericht meine Klage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) für mehr STIKO-Transparenz anhängig. Es geht konkret um die von den STIKO-Mitgliedern vor ihrer letzten Neuberufung gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit angegebenen Interessenkonflikte. Aufgrund des Verhaltens des Großteils der Mitglieder dieser Kommission ist zu vermuten, dass gravierende Unterschiede zwischen den Angaben bestehen, die damals unter der Annahme der Vertraulichkeit gemacht wurden und denen, die heute im Internet (www.rki.de) veröffentlichten Interessenkonflikten. Da das Gericht die Absicht bekannt gegeben hat, alle betroffenen STIKO-Mitglieder vorzuladen, ist von einer enormen Steigerung des Kostenrisikos auszugehen. Ich bin nicht in der Lage, dieses Kostenrisiko zu übernehmen und die Mittel des Vereins AGBUG e.V. reichen nicht aus.

Wir bitten Sie deshalb um Ihre finanzielle Unterstützung. Eine Rückzahlungsvereinbarung im Falle eines Erfolgs des Verfahrens ist möglich.

Weitere Infos finden Sie unter:
http://www.agbug.de/spenden
http://www.impf-report.de/ifg-anfragen/028

[08] Startup-Veranstaltung "Gesundheitsreform von unten" am 4. Juli

Es steht nun fest, dass die Startup-Veranstaltung zur "Sozialwahl 2011-Kampagne" am Samstag, den 4. Juli, stattfinden kann. Das Treffen findet in der Nähe des Stuttgarter Hauptbahnhofs statt. Nach Ihrer verbindlichen Anmeldung erhalten Sie eine genaue Wegbeschreibung von mir. Bei der Startup-Veranstaltung werden wir über die Möglichkeit diskutieren, die kommende Sozialwahl im Jahr 2011 für eine "Gesundheitsreform von unten" zu nutzen. Durch Aufstellung eigener Wahllisten könnten wir das Thema "Therapiefreiheit" endlich in die Verwaltungsräte und Vorstandsebenen der gesetzlichen Krankenkassen tragen. Weitere Infos unter: http://www.sozialwahl2011.net

[09] Impressum

Der "impf-report" Nachrichtendienst ist ein kostenloses Angebot des freien Journalisten Hans U. P. Tolzin. Die Inhalte des "impfreport" Newsletters und der "impf-report" Zeitschrift sind nicht identisch. Eine kostenlose Leseprobe der Zeitschrift können Sie bei untenstehender Adresse anfordern.

Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Alle Texte ohne Gewähr. Ich fordere meine Leser ausdrücklich auf, jede in dieser Publikation verbreitete Aussage, sei sie für oder gegen das Impfen, sorgfältig zu prüfen! Ich kann keine Verantwortung für die Folgen gesundheitlicher Entscheidungen übernehmen, die sich auf diese Publikation berufen. Bitte ziehen Sie immer rechtzeitig einen Arzt oder Heilpraktiker Ihres Vertrauens zu Rate. Alle Rechte bei Hans U. P. Tolzin bzw. den jeweiligen Autoren.

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