JOSEF ROSNER

Pandemie - wird es eine Zwangsimpfung gegen Schweinegrippe geben ?

impf-report Newsletter

UnabhÀngiger Nachrichtendienst rund ums Impfen Ausgabe Nr. 08/2009
Von Eltern fĂŒr Eltern
23. Juni 2009

Inhalt:

[01] Kostenbeteiligung fĂŒr "impf-report"-Newsletter
[02] "impf-report"-Ausgabe zur Blauzungenimpfung verzögert sich
[03] Schweinegrippe: Zwangsimpfung steht nicht im Drehbuch
[04] Und wenn die Zwangsimpfung nun doch kommt?
[05] Wie Sie einer Zwangsimpfung heute schon vorbeugen können
[06] Schweinegrippe-Vortrag bei nÀchster AZK-Konferenz am 27. Juni
[07] Finanzierung der Klage fĂŒr mehr STIKO-Transparenz noch unklar
[08] Startup-Veranstaltung "Gesundheitsreform von unten" am 4. Juli
[09] Impressum

impf-report Newsletter

[01] Kostenbeteiligung fĂŒr "impf-report"-Newsletter

Der Bezug des Nachrichtendienstes ist grundsÀtzlich kostenlos!

Ich freue mich jedoch, wenn Sie meine Arbeit durch eine jĂ€hrliche Kostenbeteiligung ab 24 Euro unterstĂŒtzen. Damit ist gleichzeitig ein Zugang zum Internet-Archiv der "impf-report" Zeitschrift verbunden. Bei Interesse schreiben Sie bitte unter dem Stichwort "Kostenbeteiligung fĂŒr Nachrichtendienst" an redaktion@impf-report.de

Ihr
Hans U. P. Tolzin

[02] "impf-report"-Ausgabe zur Blauzungenimpfung verzögert sich

Leider verzögert sich die fĂŒr 15. Juni angekĂŒndigte "impf-report"- Printausgabe zum Thema "Blauzungenimpfung" voraussichtlich bis Mitte Juli. Einer der GrĂŒnde fĂŒr diese Verzögerung ist der Umstand, dass ich derzeit sehr viele Anfragen von Menschen erhalte, die aufgrund der derzeitigen Schweinegrippe-Panikmache sehr besorgt sind, dass eine Zwangsimpfung gegen das angebliche neue Pandemie-Influenzavirus H1N1 vor der TĂŒr stehen könnte. Mit diesem Newsletter möchte ich Ihnen deshalb meine Sichtweise zu diesem Thema erlĂ€utern und damit hoffentlich die wichtigsten Fragen beantworten.

[03] Schweinegrippe: Zwangsimpfung steht nicht im Drehbuch

Es ist anzuraten, sich bezĂŒglich einer vermeintlich geplanten Zwangsimpfung nicht auf GerĂŒchte und Vermutungen zu verlassen. Ich kenne bis heute keinen einzigen fundierten Hinweis, wonach tatsĂ€chlich eine Zwangsimpfung der Bevölkerung geplant ist. Wenn deutsche Landesregierungen und die Bundesregierung in den nĂ€chsten Monaten Millionen und Milliarden dafĂŒr ausgeben, Impfstoffe fĂŒr sĂ€mtliche in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Menschen anzuschaffen, so bedeutet dies noch lange nicht, dass eine Zwangsimpfung der Bevölkerung geplant ist.

Im Gegenteil, ich bin mir recht sicher, dass die Strategen des aktuellen Pandemie-Feldzugs es gar nicht auf Zwangsimpfungen anlegen. Zwangsimpfungen hĂ€tten die Mobilisierung impfkritischer Bevölkerungsgruppen und eine öffentliche Impfdiskussion zur Folge. Diese öffentliche Impfdiskussion ĂŒber Sinn und Unsinn von Impfungen wird jedoch von den Behörden und Herstellern peinlichst vermieden. Die Erfahrung zeigt, dass die allgemeinen Durchimpfungsraten am Höchsten sind, je weniger das Impfen in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird. Beispielsweise hat die Gardasil-Diskussion, die durch einen einzigen Vater aus Österreich ausgelöst wurde, laut Presseberichten zeitweise bis zu 30 % UmsatzeinbrĂŒche bewirkt.

Das Ziel ist vielmehr die Sicherstellung des Abverkaufs von Tamiflu und den neuen Impfstoffen an möglichst viele Regierungen und damit ein kurzfristiger weltweiter Umsatz von mehreren hundert Milliarden Euro. Und natĂŒrlich die Wiederholung dieser phantastischen UmsĂ€tze etwa alle paar Jahre - durch neue Pandemieprojekte.

Eine öffentliche Impfdiskussion wĂŒrde jedoch kĂŒnftige Projekte gefĂ€hrden. Ein mögliches Ziel der Hersteller könnte sogar sein, neben der jĂ€hrlichen Winterinfluenzaimpfung noch eine jĂ€hrliche Sommerinfluenzaimpfung gegen "aktuelle Pandemien" zu etablieren.

Zudem setzt laut IfSG § 20 Abs. 6 die Zwangsimpfung eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums fĂŒr Gesundheit unter Zustimmung des Bundesrates voraus. Gegen eine Rechtsverordnung kann jedoch vor einem Verwaltungsgericht Klage erhoben werden. Was im Ernstfall auch mit Sicherheit geschehen wĂŒrde. Angesichts der eindeutigen Faktenlage kann bei guter Vorbereitung und Argumentation der Klage damit gerechnet werden, dass ihr stattgegeben wird. Dies hĂ€tte selbst dann Signalwirkung fĂŒr weitere gesteuerte Pandemien, wenn das Urteil fĂŒr die aktuelle Impfaktion zu spĂ€t kĂ€me. Ich halte es allein schon aus diesem Grund fĂŒr unwahrscheinlich, das zu einer entsprechende Rechtsverordnung kommen wird.

[04] Und wenn die Zwangsimpfung nun doch kommt?

Auch wenn die Zwangsimpfung nicht im Drehbuch der Pandemie-Strategen stehen mag, so kann die ganze Angelegenheit sehr schnell doch eine fĂŒr niemanden vorhersehbare Eigendynamik entwickeln: Zu viele Interessensgruppen wollen sich ein möglichst großes StĂŒck vom großen Pandemiekuchen sichern oder auf diese oder jene Weise von ihm profitieren. So wĂ€re es z. B. denkbar, das unter bestimmten UmstĂ€nden TodesfĂ€lle, die angeblich auf Kosten des sogenannte Pandemievirus gehen, sehr viel Medienaufmerksamkeit erregen und in der Folge profilierungssĂŒchtige Politiker zu radikalen Maßnahmen greifen.

Sollten diese aus einem Impfzwang bestehen, so bestimmt jedoch das IfSG (§ 20, Abs. 6), dass niemand bei einer durch Ă€rztliches Attest dokumentierten Gefahr fĂŒr Leben und Gesundheit geimpft werden darf. Liegt im individuellen Fall ein derartiges Ă€rztliches Attest vor, darf auch bei einer Zwangsimpfung nicht geimpft werden.

Eine weitere Möglichkeit wĂ€re, sich grundsĂ€tzlich mit der Impfung einverstanden zu erklĂ€ren, jedoch von den impfwĂŒtigen Behörden oder Ärzten die Unterzeichnung der "Ärztlichen ImpferklĂ€rung" zu verlangen (http://www.impf-report.de/infoblatt/impferklaerung.pdf). Da kein Arzt fĂŒr die Sicherheit einer Impfung schriftlich garantieren wird, ist also die Gefahr fĂŒr Leib und Leben nicht auszuschließen. Diese Vorgehensweise dĂŒrfte zu einem rechtlichen Konflikt fĂŒhren, der mindestens bis zum Ende der "Pandemie" anhĂ€lt.

Genauer Wortlaut des Infektionsschutzgesetzes: http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg

[05] Wie Sie einer Zwangsimpfung heute schon vorbeugen können

Eine eventuellen Zwangsimpfung muss vom Bundesgesundheitsministerium und dem Bundesrat entschieden werden. Es kommt nun darauf an, dem eine parlamentarische Debatte ĂŒber Sinn und Unsinn der geplanten Zwangsmaßnahme vorausgeht oder nicht. Dies hĂ€ngt davon ab, ob genĂŒgend Abgeordnete auf Landes- und Bundesebene ĂŒber die Faktenlage informiert sind - und ob sie genĂŒgend Druck von ihren WĂ€hlern bekommen.

Diese WĂ€hler sind Sie und ich. Wir mĂŒssen also aktiv werden. Ich schlage folgende Vorgehensweise vor:

1. BeschĂ€ftigen Sie sich mit dem Thema, bis Sie das GefĂŒhl haben, Sie haben sich eine fundierte Meinung gebildet
2. GrĂŒnden Sie mit Gleichgesinnten einen Stammtisch. Treffen Sie sich regelmĂ€ĂŸig und diskutieren Sie die Fakten und Möglichkeiten des Handelns
3. Alle Landes- und Bundestagsabgeordneten haben Sprechstunden. Vereinbaren Sie mit den Abgeordneten Ihres Wahlkreises Termine, gehen Sie gemeinsam mit Ihren Freunden hin und legen Sie die Fakten auf den Tisch. Lassen Sie die Fakten wirken und fragen Sie Ihren Abgeordneten, was er unternehmen wird. Das GesprÀch muss ein Ergebnis haben, lassen Sie sich nicht mit AllgemeinplÀtzen abspeisen.
4. Vereinbaren Sie weitere Termine mit ihm und berufen Sie sich auf seine Zusagen (z.B. den Sachverhalt zu prĂŒfen, sich eine Meinung zu bilden oder auf eine bestimmte Weise tĂ€tig zu werden)
5. Lassen Sie nicht locker. Seien Sie penetrant, aber dabei unbedingt immer geduldig, höflich und nicht rechthaberisch. Vermitteln Sie Ihrem Abgeordneten das GefĂŒhl, dass Sie zwar erwarten, dass er etwas fĂŒr sein Geld tut, dass Sie ihm aber grundsĂ€tzlich freundlich gesinnt sind. Bitte beachten Sie diese Grundregel, davon kann der Erfolg Ihres Engagements abhĂ€ngen.

Ein einziger Abgeordneter, der sich ĂŒber die HintergrĂŒnde der Pandemie-Panikmache informiert hat und entsprechend in Partei und Parlament aktiv wird, kann den Unterschied ausmachen! Ziel muss es sein, durch möglichst viele Aktive möglichst viele Abgeordnete persönlich zu erreichen. Das kann und wird seine Wirkung auf die Landes- und Bundesparlamente nicht verfehlen.

Wenn es bezĂŒglich der Fakten offene Fragen gibt oder Sie fĂŒr diese AufklĂ€rungsarbeit bestimmte Materialien/Informationen benötigen, wenden Sie sich bitte an die "impf-report"-Redaktion. Wir werden uns bemĂŒhen, mit den nötigen Hintergrundinformationen zu unterstĂŒtzen.

[06] Schweinegrippe-Vortrag bei nÀchster AZK-Konferenz am 27. Juni

Bei der nĂ€chsten AZK-Konferenz in Widnau am Bodensee (Schweiz) am 27. Juni 2009 werde ich einen aktualisierten Vortrag ĂŒber die Schweinegrippe und ihre wahren HintergrĂŒnde halten. Zur Konferenz werden ca. 2000 Teilnehmer erwartet. Der Eintritt ist frei. Auch einige der anderen VortrĂ€ge sind sehr interessant. Weitere Infos unter: http://www.anti-zensur.info

Mein Schweinegrippe-Vortrag beim 6. Stuttgarter Impfsymposium am 16. Mai 2009:
http://www.youtube.com/watch?v=p2P_E2HTOGo

Weitere Infos:
http://www.impfkritik.de/schweinegrippe

[07] Finanzierung der Klage fĂŒr mehr STIKO-Transparenz noch unklar

Wie bereits berichtet, ist vor dem Kölner Verwaltungsgericht meine Klage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) fĂŒr mehr STIKO-Transparenz anhĂ€ngig. Es geht konkret um die von den STIKO-Mitgliedern vor ihrer letzten Neuberufung gegenĂŒber dem Bundesministerium fĂŒr Gesundheit angegebenen Interessenkonflikte. Aufgrund des Verhaltens des Großteils der Mitglieder dieser Kommission ist zu vermuten, dass gravierende Unterschiede zwischen den Angaben bestehen, die damals unter der Annahme der Vertraulichkeit gemacht wurden und denen, die heute im Internet (www.rki.de) veröffentlichten Interessenkonflikten. Da das Gericht die Absicht bekannt gegeben hat, alle betroffenen STIKO-Mitglieder vorzuladen, ist von einer enormen Steigerung des Kostenrisikos auszugehen. Ich bin nicht in der Lage, dieses Kostenrisiko zu ĂŒbernehmen und die Mittel des Vereins AGBUG e.V. reichen nicht aus.

Wir bitten Sie deshalb um Ihre finanzielle UnterstĂŒtzung. Eine RĂŒckzahlungsvereinbarung im Falle eines Erfolgs des Verfahrens ist möglich.

Weitere Infos finden Sie unter:
http://www.agbug.de/spenden
http://www.impf-report.de/ifg-anfragen/028

[08] Startup-Veranstaltung "Gesundheitsreform von unten" am 4. Juli

Es steht nun fest, dass die Startup-Veranstaltung zur "Sozialwahl 2011-Kampagne" am Samstag, den 4. Juli, stattfinden kann. Das Treffen findet in der NĂ€he des Stuttgarter Hauptbahnhofs statt. Nach Ihrer verbindlichen Anmeldung erhalten Sie eine genaue Wegbeschreibung von mir. Bei der Startup-Veranstaltung werden wir ĂŒber die Möglichkeit diskutieren, die kommende Sozialwahl im Jahr 2011 fĂŒr eine "Gesundheitsreform von unten" zu nutzen. Durch Aufstellung eigener Wahllisten könnten wir das Thema "Therapiefreiheit" endlich in die VerwaltungsrĂ€te und Vorstandsebenen der gesetzlichen Krankenkassen tragen. Weitere Infos unter: http://www.sozialwahl2011.net

[09] Impressum

Der "impf-report" Nachrichtendienst ist ein kostenloses Angebot des freien Journalisten Hans U. P. Tolzin. Die Inhalte des "impfreport" Newsletters und der "impf-report" Zeitschrift sind nicht identisch. Eine kostenlose Leseprobe der Zeitschrift können Sie bei untenstehender Adresse anfordern.

Namentlich gekennzeichnete BeitrĂ€ge geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Alle Texte ohne GewĂ€hr. Ich fordere meine Leser ausdrĂŒcklich auf, jede in dieser Publikation verbreitete Aussage, sei sie fĂŒr oder gegen das Impfen, sorgfĂ€ltig zu prĂŒfen! Ich kann keine Verantwortung fĂŒr die Folgen gesundheitlicher Entscheidungen ĂŒbernehmen, die sich auf diese Publikation berufen. Bitte ziehen Sie immer rechtzeitig einen Arzt oder Heilpraktiker Ihres Vertrauens zu Rate. Alle Rechte bei Hans U. P. Tolzin bzw. den jeweiligen Autoren.

Kontakt:

Hans U. P. Tolzin
Marienstr. 9
70771 Leinfelden-Echterdingen
Fon 0711/7941 319-1
Fax 0711/7941 319-2
Webseite: http://www.impf-report.de
Email: redaktion @ impf-report.de