JOSEF ROSNER

Online-Tagebuch - BLog

Wie grĂĽn bist Du?

Wege aus der Wirtschafts- und Klimakrise, Atomausstieg, Datenschutz - das grĂĽne Programm fĂĽr die Bundestagswahl gibt Antworten. Aber wo stehst Du? Teste hier, welche unserer Positionen Du teilst

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Elektroautos nach Abwrackprämiensubventionen ?

die Bundesregierung hat gestern lautstark verkündet, sie wolle die Zahl der Elektroautos auf deutschen Straßen bis 2020 auf eine Million erhöhen. Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Die große Koalition hat nämlich bisher das Gegenteil getan und permanent - fast penetrant - Innovationen in umweltfreundliche Mobilität verhindert:

  • Noch ist ein Elektroauto rund 5.000 Euro teurer als ein vergleichbares konventinell angetriebens Fahrzeug. Hier hätten wir eine Umweltprämie statt der Abwrackprämie gebraucht !
  • Jetzt ist aber das Geld alle und wurde mit unsinnigen Subventionen klimaschädlicher Autos in Form der Abwrackprämie verbraten!
  • Mit der Abwrackprämie hat die groĂźe Koalition den Markt fĂĽr Elektroautos ausgelöscht: Niemand, der sich jetzt einen Neu- oder Jahreswagen gekauft hat, kauft sich in den nächsten 5 Jahren einen Elektrowagen. Dies kann man nicht den Käufern anlasten, diesen Schuh muss ich die derzeitige Bundesregierung anziehen!

Guttenberg-Papier = schwarz-gelbe Giftliste

Das Guttenberg-Papier ist die schwarz-gelbe Giftliste für den sozialen Kahlschlag nach der Bundestagswahl. Die Dementis von Frau Merkel und Herr Guttenberg sind verlogen - denn: ALLE Vorschläge aus diesem Papier finden sich bereits im Grundsatzprogramm der CDU von 2007.

Das, was Guttenberg als "blanken Unsinn" abtut, ist die Blaupause schwarz-gelber Politik:

  • Abschaffung der Mindestlöhne
  • Abbau des KĂĽndigungsschutzes
  • EinfĂĽhrung einer Kopfpauschale
  • Erhöhung der Mehrwertsteuer!

Das Wahlprogramm der Union dient nur als Tarnkappe, um die geplanten Härten vor den Wählern zu verstecken,
liebe Wählerinnen und Wähler, bitte öffnet Eure Sinne !

Das Guttenberg Papier zeigt darĂĽber hinaus: Schwarz-Gelb plant den sozialen Kahlschlag!
Von Mehrwertsteuer bis Arbeitsrecht, alle Guttenberg-Pläne gehen zu Lasten von Arbeitnehmern mit kleinen und mittleren Einkommen, Rentnern und Arbeitslosen!

Die heftigen Dementis der CDU/CSU sind der durchsichtige Versuch, wieder im Merkelnebel abzutauchen nach dem Motto: Jetzt wird rumlaviert, nach der Wahl wird durchregiert! weiterlesen ...

BĂĽndnisaufruf fĂĽr ein Hartz IV-Sanktionsmoratoirum

Die fragwĂĽrdige Sanktionspraxis gegen Erwerbslose muss sofort gestoppt werden!

Hartz-IV-Sanktionen bedeuten die KĂĽrzung des Lebensnotwendigen. Sie sind unangemessen und entsprechen nicht unserer demokratischen Gesellschaftsform.

Um faire Lösungen zu schaffen, ist die Anwendung des § 31 SGB II auszusetzen.

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