Wahlen

Wahlen in den vergangen Monaten

Bundestagswahl 2009

Bundestagswahl am 27. September 2009

Bayern

ZEHN bayerische Grüne fahren künftig nach Berlin - bisher waren es 7!

Ergebnisse für Niederbayern

Herzlichen Dank für die großartige Unterstützung!

Bundestagswahl am 27. September 2009

Bayern

ZEHN bayerische Grüne fahren künftig nach Berlin - bisher waren es 7!

Ergebnisse für Niederbayern

Herzlichen Dank für die großartige Unterstützung!

 

Wahlkreise
Direktkandidat Erststimmen Vgl. 2005 Zweitstimmen Vgl. 2005
227
Deggendorf Josef Rosner 4.776 8,58% +5,87% 3.937 7,03% +3,11%
 
Freyung   1.941 5,14% +1,77% 2.252 5,94% +2,45%
      6.717 7,20% +4,2% 6.189 6,60% +2,9%
228
Landshut-Stadt Dr.Thomas Gambke 4.728 15,33%   3.743 12,01%  
 
Kelheim   4.348 7,54%   4.436 7,66%  
 
Landshut-Land   8.057 10,10%   6.823 8,49%  
      17.133 10,20% +3,5% 15.002 8,90% +2,9%
229
Passau-Stadt Boris Burkert 2.423 10,13%   2.469 10,29%  
 
Passau-Land   6.227 6,77%   6.476 7,01%  
      8.765 7,50% +2,6% 9.052 7,70% +2,8%
230
Rottal Stefan Haug 3.871 6,73%   4.263 7,36%  
 
DGF   1.957 4,35%   2.523 5,56%  
      5.828 5,70% +1,7% 6.786 6,60% +2,5%
231
Straubing Erhard Grundl 2.142 4,04%   2.564 4,82%  
 
Stadt Straubing   1.163 5,72%   1.300 6,37%  
 
Regen   1.068 2,83%   2.063 5,46%  
      4.373 3,90% +0,9% 5.927 5,30% +2,0%

 

 

Niederbayern   2009 2005 Veränderung        
    Anzahl % Anzahl %-P.          
Wahlberechtigte 920.487 X 5.334 .          
Wähler/Wahlbeteiligung 601.465 65,3 -73.107 -8,4          
Stimmen Erststimmen Zweitstimmen
Wahl- 2.009 2009 2005 Veränderung 2.009 2009 2005 Veränderung
vorschlag Anzahl % % Anzahl %-P. Anzahl % % Anzahl %-P.
abgegeben 601.465 . . -73.107 . 601.465 . . -73.107 .
ungültig 9.591 1,6 1,9 -2.955 -0,3 6.366 1,1 1,2 -1.826 -0,2
gültig 591.874 100 100 -70.152 . 595.099 100 100 -71.281 .
davon  
CSU 305.106 51,5 62 -105.118 -10,4 286.144 48,1 57,3 -96.001 -9,3
SPD 100.084 16,9 21,9 -44.582 -4,9 84.982 14,3 21,2 -56.224 -6,9
FDP 75.030 12,7 6,3 33.402 6,4 85.295 14,3 8,3 29.692 6
GRÜNE 42.816 7,2 4,6 12.504 2,7 42.956 7,2 4,6 12.327 2,6
DIE LINKE* 35.706 6 2,5 19.035 3,5 39.287 6,6 3,2 17.830 3,4
NPD 13.206 2,2 2,6 -3.765 -0,3 10.489 1,8 1,8 -1.834 -0,1
REP 1.719 0,3 . [+1.719] [+0,3] 6.264 1,1 1,2 -1.830 -0,2
FAMILIE X . . . . 4.075 0,7 0,7 -626 0
BP X . . . . 5.889 1 0,8 859 0,2
PBC X . . . . 468 0,1 0,1 -400 -0,1
BüSo 521 0,1 0,2 -1.033 -0,1 259 0 0,1 -337 0
MLPD X . . . . 99 0 0 -136 0
CM X . . . . 629 0,1 . [+629] [+0,1]
DVU X . . . . 300 0,1 . [+300] [+0,1]
DIE VIOLETTEN 1.177 0,2 . [+1.177] [+0,2] 1.487 0,2 . [+1.487] [+0,2]
Tierschutz X . . . . 3.668 0,6 . [+3.668] [+0,6]
ödp 14.915 2,5 . [+14.915] [+2,5] 11.484 1,9 . [+11.484] [+1,9]
PIRATEN X . . . . 8.518 1,4 . [+8.518] [+1,4]
RRP X . . . . 2.806 0,5 . [+2.806] [+0,5]
Übrige 1.594 0,3 . [+1.594] [+0,3] X . . . .
Sonstige 2005 X . . . . X . 0,5 [-3.493] [-0,5]

 

 

 

Terminhinweis: MdEP Rebecca Harms informiert sich über die Donau

Über die Planungen zum Donauausbau will sich MdEP Rebecca Harms am Freitag, 25. September, um 12.30 Uhr am Mühlhamer Keller informieren. Dort trifft sie Josef Rosner, Kreisrat und Bundestagskandidat von Bündnis 90/Die Grünen, MdL Eike Hallitzky sowie Georg Kestel und Dieter Scherf vom Bund Naturschutz. Rebecca Harms ist Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament. Sie hat 1977 die Bürgerinitiative Gorleben gegründet, weswegen sie anschließend in Passau bei einer Kundgebung über Atomgefahren spricht. Quelle: oz

  Plakat zur Bundestagswahl

CSU: Donauausbau muss sein - wir schaffen ja mindestens 3 Arbeitsplätze und im Winter noch mindestens einen Arbeitplatz zusätzlich - den Eismeister ! CSU: Donauausbau muss sein - Stützschwelle für E.ON und RMD AG - im wahrsten Sinne eine "Stütze"

  Rechtes Aufräumen in DEG
Infostand in Deggendorf am Stadtplatz
Infostand in Freyung am Stadtplatz

 

  Plakat zur Bundestagswahl

 

 

Europawahl

Osterhofen, 7.6.2009 - 19.30 Uhr: (JR) Herzlichen Dank für die großartige Unterstützung grüner Ideen und Ziele. Wir haben im Vergleich zu 2004 über 200 Stimmen mehr bekommen (1921 Stimmen insgesamt) und trotz stärkerer Konkurrenz (FW) mit über 6 % unsere Position im Landkreis gehalten. Erfreulich ist auch, dass die Wahlbeteiligung von 35 % deutlich höher ist und Europa seitens der Wählerinnen und Wähler größere Beachtung findet.

Die CSU hat in Deggendorf deutlich verloren - 10,3% - in Bayern 9,3 %. Auf Basis einer klug eingefädelten Mitleidsmasche waren die CSU-Themen im Wahlkampf nicht europäisch sondern eher ausschliesslich auf Bayern bezogen. Einerseits eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke zu fordern und andererseits Atomare Endlager nahe der Grenze zu verurteilen ist inkonsequent und doppelzüngig. Wir freuen uns auf die Auseinandersetzung im kommenden Wahlkampf.

Ergebnisse Niederbayern
 
Stimmen
2009
Stimmen
2004
+/-
 
Bundesgebiet
3.194.175
12,1 %
3.079.728
11,9 %
+ 0,2 %
 
Bayern
454.985
11,5 %
421.019
11,7 %
- 0,2 %
 
Niederbayern
 
Deggendorf
1.921
6,0 %
1.717
6,3 %
- 0,3 %
 
Dingolfing
1.173
4,3 %
1.125
4,7 %
- 0,3 %
 
Freyung
966
5,2 %
749
4,6 %
+ 0,5 %
 
Kelheim
2.257
6,6 %
2.334
6,4 %
+ 0,2 %
 
Landshut
3.807
7,5 %
3.211
7,6 %
- 0,2 %
 
Landshut Stadt
2.471
13,4 %
2.421
12,6 %
0,8 %
 
Passau
3.031
6,0 %
2.463
5,5 %
0,5 %
 
Passau Stadt
1.617
11,1 %
1.633
11,9 %
- 0,8 %
 
Rottal
1.946
6,0 %
1.676
5,8 %
0,2 %
 
Regen
852
4,4 %
771
4,6 %
- 0,3 %
 
Straubing-Bogen
1.043
3,2 %
949
3,4 %
- 0,1 %
 
Straubing Stadt
611
5,2 %
588
5,7 %
- 0,4 %
 
Stimmenzuwachs
21.695
 
19.637
 
2.058 => 10,5 %
 

Josef Rosner · Kreisvorsitzender Deggendorf

Grüne Welle: Nachlese in der Süddeutschen Zeitung

Die Ökopartei löst die SPD als zweitstärkste Kraft ab

München, 9.6.2009 - Am Morgen nach der Europawahl macht sich bei Bayerns Grünen sogar schon ein wenig Übermut breit. Landeschef Dieter Janecek sieht aus, als ob er gleich mit Wahlkampf weitermachen will. "Go" - so steht es auf einem Grünen-Anstecker an seinem Cordsakko. Er will noch mehr. Er sagt: "Es ist vielleicht nur noch eine Frage der Zeit, bis wir hier die Platz-eins-Diskussion führen." Er meint: Bald könnten die Grünen im Wahlergebnis vor der CSU stehen. In einigen Stadtbezirken Münchens hat die Partei das schon geschafft. Die Sozialdemokraten haben die Grünen ohnehin schon im Freistaat vielerorts weit hinter sich gelassen und als zweitstärkste Kraft abgelöst.

Das politische Kräfteverhältnis im Freistaat verschiebt sich seit einigen Jahren zu Gunsten der kleineren Parteien. Vor allem die Grünen bauen von Wahl zu Wahl ihre Position aus. In knapp einem Drittel aller Kreise und kreisfreien Städte sind die Grünen am Sonntag zweitstärkste Kraft geworden. In München liegen sie weit vor der SPD, in Augsburg jetzt gleichauf. Vor allem in den Mittelzentren erobern sie eine Stadt nach der anderen. Würzburg, Bamberg, Regensburg, Lindau, Landsberg und Landshut. Auch in der tiefsten Provinz in Südbayern wählen die Bürger inzwischen oft lieber Grün statt Rot. In den Bezirken Oberbayern und Schwaben haben die Grünen die Genossen überflügelt. "Auf dem Land legen wir zu", erklärt Janecek. "Wir sind in der Mitte der Gesellschaft respektiert und angesehen."

Jahrelange Aufbauarbeit

Es war freilich ein beschwerlicher Weg für die Grünen, dort anzukommen. In Augsburg erinnert sich Grünen-Politikerin Eva Leipprand, bis 2008 Kulturbürgermeisterin, an mühevolle Aufbauarbeit. "Wir haben erst zeigen müssen, dass wir was von Politik verstehen und kein Bürgerschreck sind." Die Grünen sind tatsächlich auf dem besten Weg, eine "moderne Bayernpartei" zu werden, wie es der frühere Chef der Landtagsfraktion, Sepp Dürr, einmal formuliert hat. "Es ist nicht mehr so, dass Zugezogene aus der Großstadt in den kleineren Städten grüne Politik machen", sagt Ludwig Hartmann, Stadtrat in Landsberg und Landtagsabgeordneter. Auch dort sind die Grünen in den vergangenen Jahren durchgestartet und kamen bei der Kommunalwahl auf 17 Prozent. "Wir sind eine ernstzunehmende Alternative für die Bürger geworden."

Das erkennt auch Peter Schönfelder neidlos an. Passen tut ihm das aber nicht. Er ist SPD-Mitglied seit mehr als 40 Jahren. Er sitzt für die SPD im Stadtrat von Gersthofen bei Augsburg und ist Betriebsratsvorsitzender beim Luftfahrtzulieferer Premium Aerotec. Er sagt, die SPD könne von den Grünen lernen. "Die Grünen bleiben an den Themen dran und bleiben sich treu. Bei uns bleibt niemand am Ball", lautet seine schonungslose Analyse. Wie viele andere Genossen verfolgt auch er mit Sorge, wie einst feste Beziehungen in die Brüche gingen. So ist es längst alles andere als selbstverständlich, dass Arbeiter die SPD wählen. "Gewerkschaft ja, SPD vielleicht", diese Erfahrung hat Schönfelder als Betriebsrat gemacht. "Die Distanz wird größer."

Es fehlen aber auch die Identifikationsfiguren in der Bayern-SPD, solche, die begeistern können - für sich und die Partei. Die Grünen haben sie: Sepp Daxenberger etwa, schillerndster Politiker seiner Partei: Biobauer, bis 2008 zwölf Jahre lang hauptamtlicher Bürgermeister mit satter Mehrheit in Waging am See, Spitzenkandidat bei der Landtagswahl und heute Fraktionschef. Er hat geschafft, was der SPD im Freistaat bisher nicht gelungen ist. Daxenberger spricht die bayerische Seele an, mit Menschen wie ihm ist aus den bayerischen Grünen mehr als nur ein Landesverband geworden. "Der ist glaubwürdig und ehrlich", lobt auch SPD-Politiker Schönfelder.

Auch bei der Auswahl ihrer Kandidaten für das Europaparlament hatten die Grünen Gespür bewiesen. Barbara Lochbihler, die scheidende Amnesty-Chefin, die im Allgäu aufwuchs, kam bei den Wählern so gut an, dass Landeschef Janecek vom Barbara-Effekt spricht. In Lochbihlers Geburtsort Ronsberg im Ostallgäu erreichten die Grünen 33 Prozent. Auch Gerald Häfner, der zweite Kandidat aus Bayern, schaffte den Einzug ins EU-Parlament.

Quelle: Süddeutsche Zeitung - Mike Szymanski

Landtagswahl 2008

Herzlichen Dank allen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen in uns Grüne, wir haben im Stimmkreis Deggendorf etwa 1,4 % mehr Stimmen erhalten als noch vor 5 Jahren. Insgesamt freuen wir uns über die deutliche Niederlage der CSU, wir hoffen, dass nun das Entfilzen beginnt und das Dauergrinsen unter dem Motto ... "Reds ihr nua, mia samma ja doch die mehran beim ostimma" nach dieser Schlappe endlich komplett einfriert und für sinnvolle Ziele Mehrheiten gesucht werden müssen.

Wahl-Flyer der Deggendorfer Grünen


 
Flyer Stimmkreis Deggendorf

Fragen zum Plakat - KEIN ATOMKRAFTWERK in Pleinting ?

Vehement bestreiten CSU-Politiker ihre Absicht, den alten Standort Pleinting mit einem AKW wiederzubeleben.

Allerdings sind das lediglich nur Beschwichtigungsmaßnahmen, denn liest man das Eckpunktepapier des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zum Thema Energiepolitik, gehen einem die Augen auf.

Vor einigen Wochen hörte ich dazu erstaunliche Aussagen Erwin Hubers, welche auch bestätigt werden in diesem Papier auf der Seite 36 - Ausgabe vom 3.Juni 2008

Auszüge aus dem Kapitel: 3.1. Kernenergie weiter nutzen - wohlgemerkt eine Aussage der CSU!
Im Interesse des Klimaschutzes und der Versorgungssicherheit brauchen wir eine längere Nutzung der Kernenergie.
...
Flankierend müssen wir ein positives gesellschaftliches Klima für energiewirtschaftliche Investitionen schaffen und neue Kraftwerksprojekte in Bayern durch zügige Planungs- und Genehmigungsverfahren und einen investitionsfreundlichen Vollzug im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten unterstützen.

meinen ausführlichen BLOG-Eintrag zu diesem Thema lesen Sie hier:

 Düsteres Szenario”
 Kandidaten”

  Landtagskandidat”

Landtagskandidaten für Niederbayern

Plattling, 12.4.2008: (jr) Im Aldersbacher Hof in Plattling wurden die Kandidaten für den Landtag und den Bezirkstag gewählt. Auf Platz EINS tritt Eike Hallitzky, MdL und Haushaltsexperte, als Spitzenkandidat an, Rosi Steinberger wählten die 95 Delegierten einstimmig auf Platz ZWEI und ich selbst gehe auf einem "aussichtsreichen" Platz FÜNF (für den Fall, dass die CSU beim Wiedereintritt in die Normalität verglüht) ins Rennen. Für den Bezirkstag wird Markus Scheuermann auf Platz EINS und Erika Träger aus Passau auf Platz ZWEI in den Wahlkampf gehen.

Hart und fair umkämpft waren die Spitzenplätze bei der Versammlung der 95 Delegierten aus ganz Niederbayern, nur ein Delegierter ließ sich entschuldigen. Zum ersten Mal fanden Wahlen des Bezirkes in diesem Modus statt. Nach einstimmiger Aufhebung des Frauenstatuts durch die anwesenden Frauen konnten auch Männer auf Platz EINS kandidieren. Für den Landtag kam es zur Abstimmung zwischen Rosi Steinberger aus Landshut, Bezirksvorsitzende, und Eike Hallitzky, MdL aus Passau, welche Hallitzky für sich entschied. Danach wurden im bewährten Reißverschluss-Verfahren die Plätze 2-5 gewählt. Fünf Bewerberinnen und Bewerber gab es um den Platz EINS für den Bezirkstag und erst in einer Stichwahl erreichte Markus Scheuermann aus Landshut die nach Satzung erforderliche Mehrheit.

Mit einer flammenden Rede hatte Sepp Daxenberger, Landesvorsitzender und zusammen mit Theresa Schopper Spitzenkandidat für Oberbayern, die Versammlung eröffnet. Nach knapp vier Stunden waren die insgesamt 2 x 18 = 36 Plätze vergeben und alle freuten sich auf einen entspannten Abend.

Herzlichen Dank möchte ich auch im Namen des Bezirksvorstandes allen Delegierten für den äußerst harmonischen Verlauf der Aufstellungsversammlung sagen, auch an Dieter Janecek, Geschäftsführer der Grünen Bayern, für die hervorragende Leitung. Ich verspreche Euch und allen in Niederbayern, meine gesamte Kraft einzusetzen für die Grünen Ziele in Niederbayern und gegen die selbstgefällige immer noch ständig grinsende CSU !

Josef Rosner

Ergebnisse der Wahlen

Die Grünen-Listen der Niederbayern, gewählt am 12.April 2008 bei der Delegiertenversammlung in Plattling

Landtag Stimmkreis  
1 Eike Hallitzky Passau West S
2 Rosi Steinberger Landshut S S
3 Daniel Zwickl Straubing S
4 Regine Keyßner Landshut S L
5 Josef Rosner Deggendorf S
6 Gisela Floegel Landshut-DGF S
7 Feirer Hans Rottal-Inn S
8 Christiane Lettow-Berger Kelheim L
9 Charly Synek Passau Ost S
10 Susanne Keilhauer Regen-Freyung L
11 Richard Zieglmeier Kelheim S
12 Heike Dülfer Regen-Freyung S
13 Michael Krieger Landshut-DGF L
14 Hans Madl-Deinhard Passau Ost L
15 Dr.Thomas Kreideweiß Passau West L
16 Erhard Grundl Straubing L
17 Michael Hess Deggendorf L
18 Fritz Kempfler Rottal-Inn L
Bezirkstag Stimmkreis  
1 Markus Scheuermann Landshut S S
2 Erika Träger Passau Ost S
3 Raziye Sarioglu Landshut S L
4 Michaela Schmatz  Passau West L
5 Matthias Schmöller Rottal-Inn S
6 Ursula Klöpper Regen-Freyung S
7 Wolf Bergs Deggendorf S
8 Simone Voß Landshut-DGF L
9 Daniel Jahnke  Kelheim S
10 Susanne Mayerhofer Passau Ost L
11 Benno Hofbrückl Passau West S
12 Cornelia Lippmann Deggendorf L
13 Herbert Meißner  Straubing S
14 Wolfgang Schmid Rottal-Inn L
15 Daniel Stephan Kelheim L
16 Horst Rösing Regen-Freyung L
17 Eckhard Karl Straubing L
18 Michael Vogt Landshut-DGF S

Landtags- und Bezirkstagswahl 2008

Die Stimmkreis-und ListenbewerberInnen
gewählt in der Aufstellungsversammlung am Mittwoch, 12.März 2008 in Deggendorf

Stimmbezirk Deggendorf = Landkreis Deggendorf
201      
Landtag Stimmkreisbewerber Josef Rosner 12:2
  Listenbewerber Michael Hess 14:0 (Votum)
       
Bezirkstag Stimmkreisbewerber Wolf-Günther Bergs  
  Listenbewerber Dr.Cornelia Lippmann 14:0 (Votum)


Pressemitteilungen im Rahmen des Wahlkampfes

Niederbayerische Grüne als rollende Rad-Armada unterwegs

Polittour zu Donau, Kraftwerk und Genmaisfeld

Grüne Demonstrieren
In Schutzanzügen warnen die Grünen vor einem neuen Atomkraftwerk in Pleinting. Mit dabei waren unter anderem der Deggendorfer Kreisvorsitzende und Direktkandidat für den Landtag Josef Rosner (links), MdL und Spitzenkandidat Eike Hallitzky (6.v.l.), Bezirksvorsitzende und Direktkandidatin Rosi Steinberger (7.v.l.) und Bezirkstags-Spitzenkandidat Markus Scheuermann (6.v.r.)

Passau/Deggendorf (27.8.2008): eh

Die Grünen geben ihre eigene Antwort auf die hoch motorisierte Wahlkampfflotte, mit der die CSU durch den Wahlkampf hetzt: Sie fahren Rad. Dazu der niederbayerische Spitzenkandidat MdL Eike Hallitzky: „In Niederbayern liegen die Ökosünden der CSU so dicht beieinander, da braucht es kein Auto, um von einem Ort zum anderen zu kommen.“

Erster Stopp: Das stillgelegte Ölkraftwerk in Pleinting (Lkr. Passau). Dieser Standort war viele Jahre als Standort für ein neues Atomkraftwerk vorgesehen. Kein Wunder, dass hier Äußerungen von CSU-Chef Huber oder dem Leiter der CSU-Bundestagsgruppe Ramsauer aufmerksam registriert werden, die beide einen Neubau von Atomkraftwerken keineswegs ausschließen wollen. Bezirksvorsitzende Rosi Steinberger aus Landshut kritisiert diese Pläne scharf: „Atomkraftwerke sind tickende Zeitbomben, die Jahrtausende lang strahlenden Müll produzieren, dessen Lagerung völlig ungeklärt ist. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Zwischenfällen und Unfällen und zwar auch in Deutschland.“ Zudem würde der notwendige Wandel in der Energiepolitik würde durch einen Ausstieg vom Atomausstieg nur verhindert. „Dieser Wandel zu Energiesparen und erneuerbaren Energien ist aber schon alleine deshalb notwendig, weil auch das Uran nur noch wenige Jahrzehnte reicht. Der Traum von einer unendlichen, billigen, sauberen, klimafreundlichen und sicheren Atomkraft à la Huber ist pure Augenwischerei“ warnt Steinberger. Bayern sollte lieber seinen Widerstand gegen Windräder im Bayerischen Wald aufgeben und endlich die Menschen bei Energiesparmaßnahmen unterstützen.

Wenige Meter entfernt: die Donau – Symbolthema im politischen Kampf der Grünen mit der CSU, wenn es um die Bewahrung der Heimat geht. Für Hallitzky ist die frei fließende Donau unverzichtbarer Teil der niederbayerischen Identität. „Es gibt viele sehr gute ökologische Gründe, die größte und wertvollste deutsche Fluss-Auenlandschaft zu erhalten. Und wir alle wissen, das Behauptung, mit Staustufen würde der LKW-Verkehr von der A3 auf die Donau verlagert werden, eine glatte Lüge ist. Die Donau ist aber mehr. Sie prägt Niederbayern, sie ist Heimat.“ Er freue sich daher über ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, dass den Ländern nur Mitspracherecht bei Wasserwirtschaft und Landeskultur gewährt. „Das heißt: Die Entscheidung zum Donauausbau trifft alleine der Bund“, so Hallitzky. Damit breche das Märchengebäude der Bayerischen Staatsregierung zusammen. Sie habe keinerlei Anspruch den flussbaulichen Ausbau der Donau weiter bis zum St.Nimmerleinstag zu verhindern.

Bienensterben, genmanipulierte Pollen und AGRO-Gentechnik

Grüne Demonstrieren

Vor einem verlassenen Bienenstock in Wallerdorf weisen Markus Scheuermann, Josef Rosner, Rosi Steinberger und Eike Hallitzky auf die Gefahren der AGRO-Gentechnik und die vor allem für die Insekten giftigen Spritz- und Beizmittel hin.

in Wallerdorf (Lkr. Deggendorf) wartet bereits der Kreisvorsitzende und Hobby-Imker Josef Rosner. Hier ist das einzige Genmaisfeld in Niederbayern. Der Imker Rosner weiß, was Agro-Gentechnik bedeutet: „Der Honig ist unverkäuflich, wenn die Bienen mit den veränderten Pollen in Berührung kommen.“ Markus Scheuermann, der für die Grünen in den Bezirkstag will, erregt sich: „Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen kein Genfood und auch unsere Landwirte wollen sich nicht abhängig machen von den großen amerikanischen Saatgut-Konzernen. Warum also sind die Versuche in Bayern nicht schon längst beendet worden wie in anderen Ländern, warum ist Genmais bei uns erlaubt, während er in Österreich und Frankreich verboten ist, warum tritt Bayern nicht dem Bündnis gentechnikfreier Regionen bei?“ Immerhin habe man die AGRO-Gentechnik mittlerweile von ihren anderen niederbayerischen Standorten vertreiben, verweist Hallitzky auf bisherige Erfolge der Grünen, bevor die grüne Rad-Armada zurückrollt – zu einer garantiert gentechnikfreien Maß auf dem Vilshofener Volksfest.

Informationen zu den Wahlen

1. Wahl- und Stimmkreise

In Bayern gibt es bei der Landtags- und Bezirkstagswahl sieben Wahlkreise, die mit den Regierungsbezirken identisch sind. In jedem dieser Wahlkreise wird jeweils eine Liste für die Landtags- und die Bezirkstagswahl aufgestellt. Die Wahlkreise sind jeweils in Stimmkreise unterteilt, die sich an den Landkreisen und kreisfreien Städten orientieren, aber nicht mit ihnen identisch sind. Eine Liste mit der Zuordnung der Städte, Kreise und Gemeinden zu den Stimmkreisen findet sich unter
Gesamtübersicht der Zuordnung beim Statistischen LA ...

Alle Stimmkreisbewerber müssen gleichzeitig auf der Wahlkreisliste vertreten sein. Hier gilt eine andere Regelung als bei der Bundestagswahl. Dazu können gleichzeitig KandidatInnen nur als ListenbewerberInnen auftreten. Zusammen darf die Wahlkreisliste höchstens so viele BewerberInnen aufweisen, wie der Wahlkreis Abgeordnete entsendet.

Oberbayern 58, davon 29 StimmkreisbewerberInnen
Niederbayern 18, davon 9 StimmkreisbewerberInnen
Oberpfalz 17, davon 9 StimmkreisbewerberInnen
Oberfranken 17, davon 9 StimmkreisbewerberInnen
Mittelfranken 24, davon 12 StimmkreisbewerberInnen
Unterfranken 20, davon 10 StimmkreisbewerberInnen
Schwaben 26, davon 13 StimmkreisbewerberInnen

2. Wer kann gewählt werden?

Gewählt werden können alle Personen, die am Tag der Abstimmung,

  • Deutsche im Sinne von Art. 116, Abs. 1 GG sind
  • Das 18. Lebensjahr vollendet haben
  • Seit mindestens drei Monaten ihre (Haupt-)Wohnung in Bayern haben
  • Nicht infolge eines Richterspruchs oder durch umfassende Betreuung sein
    Stimmrecht nicht besitzt oder nicht ausüben kann.

(Art. 2 Landeswahlgesetz – LWG)

Wahlprogramm 2008 für Deggendorf

Landratswahlen in Deggendorf am 2.März 2008

Herzlichen Dank sage ich allen Bürgerinnen und Bürger, die mir ihre Stimme gegeben haben. Mit einem Gesamtergebnis bei der Landratswahl in Höhe von von 15,35 % bin ich wirklich überrascht worden. Zusammen mit Freiherrn von Rössing konnten wir den amtierenden Landrat unter 70 % einbremsen, und das, obwohl wir beide -relativ unbekannt- als Neueinsteiger kandidierten. Außerdem hat Herr Bernreiter in keiner Stadt/Gemeinde über 80% erreicht. Hohe Ergebnisse waren in Osterhofen 20,2%, Deggendorf-Stadt 20%, Plattling und vor allem Niederalteich 23,8% Nochmals vielen herzlichen Dank an alle, welche für mich geworben haben, auch an viele Grüne, die mich unter Einsatz ihres Lebens - Walter Franzel - Fast-Sprung von der Donaubrücke - unterstützt haben. Glückwunsch, Herr Bernreiter, zur Wiederwahl, viel Erfolg in den nächsten 6 Jahren !

WahlAnzeige in der PNP

Kommunalwahl 2008 Stadt/Landkreis Deggendorf

Mehr Grün in Bayern und vor Ort "Für mehr Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung im Landkreis Deggendorf, in den Städten und Gemeinden"

1. Die Heimat bewahren - die Donau retten
Natur und Landschaft in der Stadt Deggendorf sind das Grundkapital für eine nachhaltige Entwicklung der Region. Die Natur zu schützen, die Landschaft zu pflegen und die Donau als freien Fluss zu erhalten, sind die wichtigsten Aufgaben, um die Stadt lebenswert und als Ferienziel und Wirtschaftsstandort attraktiv zu erhalten.
  • Beachtung der regionalplanerischen Vorgaben, flächendeckende Umsetzung der Landschaftsplanung - keine Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald
  • Umkehr bei der Ausweisung von neuen Bau- und Gewerbegebieten zugunsten von Flächenrecycling, verdichten und mehrstöckigem Bauen im Wohn- und Gewerbebereich
  • Keine Neuerschließung "auf der grünen Wiese" - Aufstellung eines Flächenrecyclingkatasters
  • Vermeidung von umfangreichen Straßenausbau- und Straßenneubauprojekten
  • Die Donau als frei fließenden Fluss erhalten, völlig ohne Staustufe(n)
2. Lebensqualität in Stadt und Landkreis Deggendorf verbessern
Familien und ältere Menschen werden zunehmend umworben - doch ehrliche Politik muss auf ihre Bedürfnisse und Probleme wirklich eingehen.
  • Mittagstisch und Ganztagsbetreuung in Schulen und Kindergärten
  • Schulpsychologen für alle Schulen im Landkreis
  • dezentrale Jugendtreffs in den Stadtteilen
  • Ausweitung der Kinderkrippenbetreuung
  • Vertraglich festgelegte Regelfinanzierung für den Frauennotruf
  • Aufstellen und Pflege eines Mietspiegels für Plattling, Osterhofen, Hengersberg und Deggendorf als wichtige Berechnungsgrundlage für das Wohngeld
3. Mobilität sichern, Verkehrsbelastung mindern
Auch im ländlichen Raum muss mit einem attraktiven Angebot öffentlicher Verkehrsmittel die zeitgemäße Mobilität aller - auch älterer und jüngerer Menschen - sichergestellt werden.
  • ÖPNV angepasst an die Ladenschlusszeiten, Busverbindungen Wochentags mindestens bis 20.15 Uhr und Samstags bis 19.15 Uhr
  • AST - Deggendorf ausweiten auf das gesamte Oberzentrum Deggendorf - Plattling
  • Discobusse für unsere Jugend im gesamten Landkreis
  • Das Fahrrad auch als Verkehrsmittel fördern - Ausbau der Radwegenetze
  • rasche Erneuerung der Eisenbahnbrücke über die Donau
4. Energisch Energie sparen - erneuerbare Energien fördern
Der Einstieg in eine ökologische Energieversorgung, der Ausstieg aus der Atomkraft und sofort wirksame Klimaschutzmaßnahmen beginnen vor Ort.
  • kostenlosen Energie- und Bauberatung für private Gebäude
  • Kommunales Energiekonzept mit Förderung der direkten und indirekten Sonnenenergienutzung
  • Bereitstellen von öffentlichen Dachflächen für Photovoltaikanlagen
  • Vorbildliches Handeln in den eigenen kommunalen Einrichtungen wie Rathäusern und Schulen
  • Co2-Einsparung: Programm zur Förderung des regionalen Handwerks
  • Energiemanagement für alle kommunale Bauten, auch der Stadt- und Landkreiseigenen GmbH's und Kliniken
5. Ressourcen schonen - Umwelt schützen
Eine lebenswerte Zukunft fordert den schonenden Umgang mit Ressourcen - z.B. ein Recyclingsystem, das vor der Haustür anfängt. Die Müllentsorgung muss erleichtert werden.
  • Wiederbelebung der Sperrmüllabfuhr im ganzen Landkreis
  • bedarfsgerechte Abholung der Restmülltonne (Punktesystem)
  • Bezuschussung von Regenwassersammelanlagen, generelle Festlegungen dazu in (neue) Bebauungspläne einarbeiten
  • Nahwärmeversorgungskonzepte in Verbindung mit landwirtschaftlichen Biogasanlagen
  • Kraft-Wärme-Koppelung bei allen neuen kommunalen Bauten festschreiben sowie bei Erneuerung veralteter Heizsyteme
6. Agrarwende und ökologische Landwirtschaft voranbringen
  • Förderung der regionalen Vermarktung durch Bauernmärkte, Lieferdienste sowie Öko- und Regionaltheken im Einzelhandel
  • Einkauf von ökologisch hergestellten Lebensmitteln und Regionalprodukten für städtische Einrichtungen
  • Erhaltung regionaler Trinkwasserressourcen durch Förderung des Ökolandbaus in Wasserschutzgebieten
  • Baurechtliche Verhinderung von Massentierhaltungen und Agrarfabriken
  • gentechnikfreier Landkreis
7. Agenda 21 mit Leben füllen
Wir fordern eine ehrliche Bürgerbeteiligung in der Stadt und im Kreis Deggendorf.
  • Vereinbarung quantitativer und qualitativer Indikatoren wie Begrenzung der bebauten Fläche, CO2-Ausstoß, Anteil lärmbelasteter Wohnungen, Stromverbrauch mit engagierten Zielgrößen zur Verringerung der Ressourcenbelastung
  • Agenda-Aktionsprogramm mit Zeitplänen und Verantwortlichkeiten
  • Jährlicher Bericht über Agenda-Fortschritte
  • Erhaltung der kommunalen Selbstbestimmung in den Bereichen der Ver- und Entsorgung gegenüber Privatisierungsbestrebungen
8. Sorgen der Bürger ernst nehmen
Ernst zu nehmende Gefahren für uns Bürgerinnen und Bürger müssen auch von der Politik vor Ort ernst genommen werden.
  • sofortiger Atomausstieg
  • keine Verlängerung der Laufzeiten!
  • Keine Mobilfunkstationen in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen, Kindergärten und Krankenhäusern

Wahlprogramm der Grünen für Osterhofen

Zur Kommunalwahl am 2.März 2008 stellen sich die Grünen in Osterhofen zum ersten Mal der Wahl. Mit kompetenten und engagierten Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren sie sich als die treibende Kraft, die mit fortschrittlichen Konzepten unsere Stadt zukunftsfähig machen will.

Leben in Osterhofen

  • Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger zu sichern, ist in einer Flächengemeinde wie Osterhofen eine große Herausforderung. Dazu sind neue Konzepte nötig, etwa die Einrichtung ehrenamtlicher Fahrdienste und preisgünstiger Sammeltaxis.
  • Viele Informationen sind nur mehr im Internet verfügbar, zudem verlangt der enorme Wandel am Arbeitsmarkt eine hohes Maß an Fortbildung von jedem einzelnen. Deshalb muss für alle Orte im Stadtgebiet ein preisgünstiger und schneller Internet-Zugang zur Verfügung stehen. Die Stadt Osterhofen hat dazu entsprechende Verhandlungen mit der Deutschen Telekom und anderen Anbietern zu führen.
  • Die Zukunftsfähigkeit der Stadt Osterhofen hängt von der Attraktivität als Wohnort ab. Deshalb sind die Osterhofener Sport- und Freizeitangebote zu erhalten und auszubauen: Erhalt und Sanierung von Frei- und Hallenbad, Ausbau des Radwegenetzes, Installation weiterer Lehr- und Wanderpfade.

Wirtschaft und Finanzen

  • Osterhofen muss schuldenfrei werden, der kommunale Haushalt ist ausgeglichen zu gestalten. Klimawandel und Globalisierung werden uns künftig noch weitergehende Änderungen abverlangen. Nur ein schuldenfreies Osterhofen bietet die Freiräume, diese Herausforderungen meistern zu können.
  • Wir möchten den Osterhofener Stadtkerns wieder beleben. Dazu ist eine aktive Ansiedlungspolitik für Einzelhandelsgeschäfte nötig, die Leerstände am Stadtplatz verhindert und so das Stadtzentrum von Osterhofen wieder zum Mittelpunkt des öffentlichen Lebens werden lässt.
  • regionale Vermarktung hiesiger landwirtschaftlicher Produkte und attraktivere Gestaltung des Montagsmarktes

Umweltschutz

  • Wir setzen uns ein für eine frei fließende Donau und sanfte Verbesserungen der Schifffahrtsmöglichkeiten durch ausschließlich flussbauliche Maßnahmen. Aufgrund des außergewöhnlich hohen Schutzcharakters der niederbayerischen Donau hat bei allen Ausbauten stets der Naturschutz oberste Priorität.
  • Der Hochwasserschutz der Orte entlang der Donau ist durch Sanierung und Ausbau der Deiche umgehend zu verbessern. Diese Maßnahmen müssen vom Donauausbau abgekoppelt werden.
  • (Wieder-)Begrünung des Stadtplatzes
  • gentechnikfreie Landwirtschaft

Energien und Klimaschutz

Die Grünen engagieren sich im Bereich der alternativen Energieerzeugung. Die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energie ist unumgänglich und soll auch in der Stadt Osterhofen stärker thematisiert werden.

  • Energetische Sanierung kommunaler Gebäude
  • Kraft-Wärme-Kopplung in kommunalen Gebäuden, insbesondere in Neubauten wie dem geplanten Bürgerhaus
  • Die Nutzung alternativer Energieformen muss jeder Bauleitplanung und damit jedem neuen Bebauungsplan zugrunde gelegt werden.

Jugend und Bildung

  • Erhalt der Volksschule Künzing-Gergweis mit seinen derzeitigen Standorten Künzing, Forsthart und Gergweis.
  • Klassenstärken unter 16 Schülern dürfen künftig nicht dazu führen, die Hauptschule zu schließen
  • Unterstützung regionaler Schulkonzepte, um so wohnortnahe Schulen erhalten zu können.
  • Ausbau von Angeboten zur Ganztagsbetreuung, bei Bedarf auch Einführung einer Ganztagsschule.
  • Kinderhort und Krippenplätze

Dialog und Zusammenarbeit

Wir Grüne in Osterhofen sind davon überzeugt, dass die besten Ergebnisse für die Entwicklung unserer Stadt nur über einen Dialog im Stadtrat erreicht werden können.

  • Wir treten für eine Zusammenarbeit aller Mitglieder des Stadtrats gleich welcher Farbe ein.
  • Wir wollen bei der Diskussion über die Weiterentwicklung der Stadt Osterhofen auch die Bürger mit einbeziehen.
  • Es soll in einer Art "Zukunfts- und Ideenwerkstatt - ZuIdWe" mit allen aktiven Gruppierungen ein Leitbild für die Stadt erarbeitet werden.

Ehrenamt

Für uns Grüne ist eine freie und demokratische Gesellschaft eng an freiwilliges bürgerschaftliches Engagement gebunden. Demokratie lebt von der Beteiligung auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Deswegen müssen die politisch Verantwortlichen wesentlich mehr tun, um freiwilliges Engagement zu fördern und für ehrenamtliche Tätigkeiten werben, in Form des Leitbildes "Bürgergesellschaft" - "ein Gemeinwesen, in dem sich Bürgerinnen und Bürger nach demokratischen Regeln selbst organisieren und auf die Geschicke des Gemeinwesens einwirken können."

  • Wir wollen diesen Anspruch einlösen
  • Organisationen, die sich für eine Verbesserung und verstärkte Koordinierung des ehrenamtlichen Engagements einsetzen, müssen stärker unterstützt werden
  • das Ehrenamt - an und für sich - muss - auch steuerlich - stärker als bisher gefördert werden