JOSEF ROSNER

Donauausbau

Donauausbau: Untersuchung kostet 33 Millionen Euro

Straubing/Vilshofen: Das Bundesverkehrsministerium will den umstrittenen Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen mit Fördermitteln der Europäischen Union untersuchen lassen. Ein entsprechender Antrag auf Förderung für „variantenunabhängige Untersuchungen“ sei fristgemäß im Juli 2007 der EU-Kommission übermittelt worden, heißt es in einem Brief der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Karin Roth (SPD), der der PNP vorliegt.

Die im Antrag enthaltenen Untersuchungen würden zirka drei Jahre in Anspruch nehmen und Kosten von rund 33 Millionen Euro verursachen. „Die Kommission kann bis zu 50 Prozent der Planungskosten fördern“, heißt es in dem Schreiben. Man rechne „zeitnah“ mit einem Signal der Kommission, erklärte eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums gestern. Mit den Untersuchungsergebnissen wollen Bund und Bayern Voraussetzungen zur Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens schaffen.

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