JOSEF ROSNER

Aktuelles

Kritik am Afghanistaneinsatz

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, KĂ€ĂŸmann, hat den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf den PrĂŒfstand gestellt. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Robbe, warf KĂ€ĂŸmann daraufhin im "Spiegel" "populistische Fundamentalkritik" vor. Es sei naiv, in Afghanistan mit "Gebeten und Kerzen" Frieden schaffen zu wollen. Was meinen Sie: Ist es gerechtfertigt, dass die Kirche den Bundeswehr-Einsatz hinterfragt?

zur Abstimmung auf der ARD-Tagesschauseite ...

... bis zum 1. Januar 2011 sind es noch
;

dann werden wieder Millionen von Yen/Euros/Dollars in den Himmel verpulvert
mit allen klimaschĂ€dlichen, zum Teil giftigen Nebenwirkungen - wenn's Spaß macht ?

wer erfand die IPods ? - Heinz Erhardt

Bericht von der Landesdelegiertenkonferenz im Bamberg

MĂŒnchen, 22.11.2009: Auf dem Landesparteitag in Bamberg zieht die Partei eine Bilanz: Was wurde erreicht? Wo sind Defizite? Welche Rolle spielt die Partei in Bayern und der Bundesrepublik, nachdem jetzt in MĂŒnchen und Berlin schwarz-gelbe Regierungen an der Macht sind? Wie grenzen sie sich gegenĂŒber den anderen Oppositionsparteien ab ?

Das Superwahljahr 2009 mit Europa- und Bundestagswahlen geht zu Ende - Zeit fĂŒr eine politische Standortbestimmung bei den bayerischen GrĂŒnen. Auf dem Landesparteitag in Bamberg ziehen sie eine Bilanz. BR extra fasst die wichtigsten Themen des Parteitags zusammen.

Quelle: Bayerischer Rundfunk

Das BR extra aus Bamberg als Video externer Link zur Videoseite des Bayerischen Fernsehens ...

Niederbayerische Bezirksspitze bei GrĂŒnem Parteitag in Bamberg

Landshut, 23.11.2009 (RS) Der Landesparteitag der GrĂŒnen am vergangenen Wochenende fand unter reger Beteiligung der niederbayerischen Delegierten statt. Mit dabei waren die beiden Bezirksvorsitzenden Rosi Steinberger und Josef Rosner sowie der frisch gewĂ€hlte Bundestagsabgeordnete Thomas Gambke. Die GrĂŒnen gaben ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz ab und forderten zukunftsweisende BeschlĂŒsse beim Klimagipfel in Kopenhagen.

Außerdem prangerten sie die unsoziale Politik der Bundesregierung an. „Unter den sinkenden Steuereinnahmen werden die Kommunen in den kommenden Jahren am meisten leiden“, sagte Steinberger. „Schwarz-gelb nimmt den Staatsbankrott in Kauf, nur um das Klientel der FDP zu bedienen“, meinte Rosner. Die GrĂŒnen zeigten sich außerdem solidarisch mit dem streikenden Studierenden und unterstĂŒtzen das Volksbegehren zum echten Nichtraucherschutz.

Trotz Finanzgerichts-Urteil - Koalition will bis 2019 an Soli-Zuschlag festhalten

Nach der Entscheidung des NiedersĂ€chsischen Finanzgerichts dauert die Debatte ĂŒber die Verfassungswidrigkeit des SolidaritĂ€tszuschlags an. Innenminister Thomas de MaiziĂšre will die Abgabe auf jeden Fall bis 2019 weiter erheben. Die FDP will die EinwĂ€nde dagegen "ernst nehmen", und die SPD mahnt eine neue Etatplanung an.

Nach dem Urteil des niedersĂ€chsischen Finanzgerichts zum SolidaritĂ€tszuschlag hat sich Bundesinnenminister Thomas de MaiziĂšre fĂŒr eine WeiterfĂŒhrung der Abgabe ausgesprochen. Der Aufbau Ost sei eine „gesamtdeutsche Aufgabe“ und der Soli „steht bis 2019 nicht zur Disposition“, sagte der CDU-Politiker im ZDF-“heute journal“. Das Gericht hatte den Zuschlag zur Einkommens- und Körperschaftssteuer als verfassungswidrig eingestuft und das entsprechende Gesetz dem Bundesverfassungsgericht zur PrĂŒfung vorgelegt ...

Quelle: Welt.de

zur Abstimmung:  Sollte der SolidaritĂ€tszuschlag abgeschafft werden? externer Link zu Welt.de ...

Studie: Ostdeutschland holt erst in 50 Jahren auf

Leipzig, 17.10.2009 Die angestrebte Angleichung der ostdeutschen Wirtschaftsleistung an das Niveau im Westen wird nach Meinung des Institutes fĂŒr Wirtschaftsforschung in Halle erst in etwa 50 Jahren erreicht sein. Nach Informationen der "Leipziger Volkzeitung" errechneten die Konjunktur-Fachleute, dass Ostdeutschland im Durchschnitt jĂ€hrlich nur ein Prozent aufhole. Die im neuen Koalitionspapier von Union und FDP enthaltene Absicht, bis 2019 die Unterschiede der LebensverhĂ€ltnisse zu beseitigen, schĂ€tzt das Hallenser Institut danach als "völlig realitĂ€tsfern" ein.

Quelle: Deutsche Welle weiterlesen ...

Schweinegrippe: Kanzlerin und Minister sollen speziellen Impfstoff erhalten

Berlin, 17.10.2009 Kanzlerin und Minister sollen nach SPIEGEL-Informationen mit speziellem Impfstoff vor Schweinegrippe geschĂŒtzt werden. Beamte von Ministerien und nachgeordneten Behörden ebenso. Das Vakzin enthĂ€lt keine umstrittenen Zusatzstoffe - im Gegensatz zum Impfstoff fĂŒr den Rest der Bevölkerung.

Bis vor wenigen Tagen hatte kaum jemand außerhalb von Fachzirkeln das Wort Adjuvans gehört. Doch nun ist eine öffentliche Diskussion ĂŒber die Zusammensetzung des Impfstoffs fĂŒr die demnĂ€chst anlaufende Schweinegrippeimpfung entflammt. Dabei taucht immer wieder der Begriff auf, mit dem ein Zusatzstoff zur WirkverstĂ€rkung bezeichnet wird...

Quelle: Spiegel-Online weiterlesen ...

Trotz der Absage aus Berlin: Hafen-Forum Deggendorf hÀlt an Donauausbau fest

Deggendorf, 17.10.2009 Es war fĂŒr ihn ein "schwarzer Tag", gestand Thomas Dexl, PrĂ€sident des "Bayerischen Hafen-Forums" am Freitag unumwunden ein. In der FrĂŒh hatte die SĂŒddeutsche Zeitung gemeldet, dass die Umweltpolitiker von CDU und FDP auf einen Donauausbau verzichten wollen, Entsprechendes sei bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin fixiert worden. ..

Quelle: SĂŒddeutsche Zeitung weiterlesen ...

Datenschutz ist BĂŒrgerrecht

Afghanistan: Ablehnung des augenblicklichen Kurses der Kriegs-Eskalation der Bundesregierung

Liebe WĂ€hlerinnen und WĂ€hler,

Wir, Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009, erklĂ€ren hiermit:

Wir lehnen den augenblicklichen Kurs der Kriegs-Eskalation der Bundesregierung in Afghanistan ab. In Übereinstimmung mit der Beschlusslage der Partei fordern wir den sofortigen Strategiewechsel - weg von der offensiven "AufstandsbekĂ€mpfung" und hin zum zivilen Aufbau.

Die gegenwĂ€rtige KriegsfĂŒhrung der NATO in Afghanistan werden wir im Deutschen Bundestag ablehnen. Erfolgt dieser Strategiewechsel seitens der NATO nicht, werden wir uns im Deutschen Bundestag dafĂŒr einsetzen, dass sich die Bundeswehr komplett aus Afghanistan zurĂŒckzieht.

UnterzeichnerInnen siehe:

"Isar I gefÀhrdet unsere Bevölkerung"

Kritik vom Nachbarn (Österreich): Im Interview mit SPIEGEL ONLINE warnt Oberösterreichs Umweltlandesrat Rudolf Anschober vor SicherheitsmĂ€ngeln eines deutschen "Risikoreaktors", mahnt dessen Stilllegung an - und fordert diplomatische Konsequenzen ...

Mein Online-Tagebuch

Falls es auf Grund der Pandemie zur Zwangsimpfung kommt - es erkranken zwischenzeitlich ja immer mehr an Schweinegrippe - dann legen Sie bitte zu Ihrer Sicherheit der ImpfĂ€rztin oder dem Impfarzt folgendes Formular mit der Bitte um Unterzeichnung vor. Das Formular ist auch geeignet fĂŒr jegliche anderweitige Impfung:

Impfbescheinigung
Impfbescheinigung (mit Formularfeldern)

CSU - Donauausbau muss endlich her

CSU fordert wahrscheinlich nun noch vehementer den Donauausbau mit 1-3 Staustufen, Schleusen und Stromgewinnung (hat man EON versprochen!): "... denn nicht einmal kleine Yachten hĂ€tten zwischenzeitlich genĂŒgend Fahrrinne zur VerfĂŒgung!" oder lag's am Unvermögen des Skippers?

Nagelneue Luxusyacht bei Jungfernfahrt in Donau versenkt
Deggendorf, 23.7.2009: Nur rund 100 km weit kam am Mittwochnachmittag eine nagelneue, 19 Meter lange Luxusyacht aus einer Regensburger Werft. Ein 58-jĂ€hriger Este sollte die 25 Tonnen schwere „Valentina“ auf der Donau zu seinem russischen Besitzer nach Montenegro ĂŒberfĂŒhren. Allerdings kam der Mann dabei nicht sehr weit: zwischen Deggendorf und Niederalteich hatte er - nach seinen Angaben - Probleme mit den beiden 800 PS starken Maschinen des Bootes. Er geriet dabei aus der Fahrrinne und zu nahe ans linke Ufer. Bei einer ersten Kollision mit rund 10 Knoten Fahrt an einer Buhne wurde die linke Schraube abgerissen und der Maschinenraum lief voll Wasser. Aus diesem Grund schaltete auch die zweite Maschine ab und die „Valentina“ lief danach noch auf eine zweite Buhne auf. GlĂŒck fĂŒr die nagelneue Yacht: durch das Festkommen an der zweiten Buhne und die geringe Wassertiefe an der Unfallstelle wurde ein unweigerliches und vollstĂ€ndiges Sinken verhindert.

Ein wenig spÀter vorbeifahrendes Fahrgastschiff bemerkte die Havarie der Yacht und alarmierte Wasserschutzpolizei und das Wasser- und Schifffahrtsamt sowie die Feuerwehr. Um ein mögliches Kentern des leck geschlagenen Schiffes zu verhindern, sicherte das Wasser- und Schifffahrtsamt den Havaristen zunÀchst mit einem Tonnenleger.

Die Feuerwehr Deggendorf pumpte aus der Yacht rund 3000 Liter Diesel ab, um eine Verunreinigung der Donau zu verhindern. Der Versuch der Feuerwehr, durch Abpumpen des eingedrungenen Wassers die „Valentina“ wieder zum Schwimmen zu bringen, misslang. Die Bergungsarbeiten dauerten bis gegen 23.00 Uhr, um 22.00 Uhr konnte das Schiff mit dem Schubboot „Isar“ zunĂ€chst frei geschleppt werden, eingesetzte Tauchpumpen verhinderten dabei ein weiteres Absinken. Letztlich gelang es, die „Valentina“ an die „Isar“ beizukoppeln und in den Hafen Deggendorf zu schleppen. Dort wurde sie dann mit einem Autokran herausgehoben.

Der entstandene Schaden wird von der Deggendorfer Wasserschutzpolizei auf mehrere hunderttausend Euro beziffert.
Quelle: PNP

(Netz-)FundstĂŒcke - Alles echt im Fernsehen? Die Werkzeuge der Fernsehmacher

BR-Alpha - Grundkurs Deutsch - 3.3. Medienwelt: Fernsehen
die vielen Ähhhms von Toni Hofreiter - und wie man diese herausschneidet ... Schnittmanipulation ... Manipulation im Fernsehen - wie man StudiogĂ€sten das Wort buchstĂ€blich im Munde verdreht.

Toni
Toni in der MĂŒnchner Runde

23. Jahrestag des UnglĂŒcks von Tschernobyl

Diese Katastrophe hat uns auf tragischste Weise gezeigt: Atomkraft ist nicht beherrschbar und nicht sicher.

Hinweisen möchten wir GrĂŒnen im Zusammenhang mit der Forderung von Schwarz-Gelb nach VerlĂ€ngerung der Laufzeiten auf Folgendes:

  • Atomkraft wird mit zunehmendem Alter der AKWs auch immer gefĂ€hrlicher
  • es gibt bis heute keine sichere AtommĂŒllendlagerung
  • Atomstrom ist nicht billig
  • sondern fĂŒllt nur die Kassen der Atomkonzerne.


Planung heißt, den Zufall durch den Irrtum zu ersetzen


EuropĂ€isches Patentamt erteilt Patent auf ZĂŒchtung von Schweinen

Sammeleinspruch gegen das Schweinepatent von Monsanto/Newsham Choice Genetics EP 1651777
Sie können sich am Sammeleinspruch gegen dieses Patent beteiligen. Frist fĂŒr den Einspruch: 10. April 2009.

EuropĂ€isches Patentamt erteilt Patent auf ZĂŒchtung von Schweinen

Das Patent auf die Zucht von Schweinen von Monsanto / Newsham Choice Genetics

Am 16. Juli 2008 wurde am EuropĂ€ischen Patentamt das Patent EP 1651777 auf die Zucht normaler, konventioneller Schweine erteilt. Das Patent beruht auf der Nutzung von natĂŒrlichen Gen-Varianten, die in allen Schweinerassen vorkommen. Mit dem Verfahren soll unter anderem die Mastleitung der Tiere verbessert werden.

Nach den EuropĂ€ischen Patentgesetzen können sich Patente, die Verfahren zur Erzeugung von Pflanzen und Tieren umfassen, auch auf deren Nachkommen erstrecken. Dadurch ergibt sich eine große Reichweite des Patentes. Aufgrund moderner Zucht und Vermehrungsverfahren können sich die Nachkommen der patentierten Schweine rasch verbreiten, innerhalb weniger Generationen können zig-tausend Schweine betroffen sein. Ein besonderes Problem ist dabei, dass die patentierten Schweine nicht von anderen Schweinen unterscheidbar sind.

Das Patent passt in eine ganze Reihe von weiteren Patentanmeldungen mit denen systematisch versucht wird, weitreichende Kontrolle ĂŒber die Landwirtschaft, die Tier- und Pflanzenzucht sowie wie Lebensmittelproduktion zu ĂŒbernehmen. Das Patentrecht wird dazu missbraucht, um neue globale AbhĂ€ngigkeiten zu schaffen. Durch Patente auf Saatgut, Nutztiere, Lebens- und Futtermittel können die Preise fĂŒr die Verbraucher steigen und die Nahrungsmittelkrise in den EntwicklungslĂ€ndern verschĂ€rft werden.

Nach den EuropĂ€ischen Patentgesetzen hĂ€tte dieses Patent nicht erteilt werden dĂŒrfen. „Kein Patent auf Leben!“ wird gegen dieses Patent gemeinsam mit anderen Organisationen einen Sammeleinspruch einlegen. Einzelpersonen und VerbĂ€nde sind eingeladen, sich am Einspruch zu beteiligen. Frist fĂŒr den Einspruch: 10. April 2009.


KEIN Neues Gymnasium in Landshut ? Landrat weist den Weg !
Diskussionen um den Neubau eines Gymnasiums im Landkreis Landshut

  Neues Gymnasium in Landshut ? Landrat weist den Weg !

Neubau - Anbau - Aufstockung - Erweiterung - Landkreis in der ZwickmĂŒhle !

Die Karikatur zeigt das mit Containern temporÀr aufgestockte Maristen-Gymnasium in Furth.

Diese Container könnte man in 5-10 Jahren leicht wieder rĂŒckbauen, wenn die Prognosen des Landratsamtes (rĂŒcklĂ€ufige SchĂŒlerzahlen aufgrund geburtenschwacher JahrgĂ€nge) eintrĂ€fen.

Wenn aber eine dritte - oder sogar eine vierte - Startbahn am Flughafen gebaut wird und damit die Gegend um Landshut einen ja so enormen Zuwachs erfĂ€hrt (CSU-Prognosen!), ja dann könnte man immer noch ein neues Gymnasium bauen - und wenn erst der Transrapid bis Landshut weiterfahren könnte - ja dann ... mit den Sch(m)utzgeldern fĂŒr die Hypo-Real-Estate hĂ€tte der sogar bis Passau gebaut werden können!

Idee - Josef Rosner - Architekt

Sammlung der Presseartikel hier


Parken am Klinikum Deggendorf

Osterhofen, am 29.10.2008 (JR) „Man muss scheinbar unmögliches verlangen, und mögliches zu erreichen“, mit diesen Worten verabschiedete sich heute Mittag GrĂŒnen-Kreisrat Josef Rosner von Frau Dr. Wolff nach der Krankenhausausschusssitzung. KĂŒnftig soll am Empfang in der Eingangshalle auf Wunsch eine Tageskarte fĂŒr 3,00 Euro ausgegeben werden, mit der Angehörige und Besucher in den Parkplatz ein- und ausfahren können, so oft sie wollen. Mit dieser neuen Lösung werden Angehörige und Besucher nicht mehr jedes Mal zur Kasse gebeten, wenn sie öfter am Tag den Parkplatz verlassen mĂŒssen, um neben dem Besuch der Angehörigen ihren alltĂ€glichen Verpflichtungen nachzukommen.

Frau Dr.Wolf versicherte wĂ€hrend der Sitzung, dass Rosners Vorschlag - die EinfĂŒhrung von Angehörigen-Dauerkarten - noch dahingehend geprĂŒft werde, ob eine Koppelung des Parkhaus-Abrechnungssystems mit dem Patientensystem möglich wĂ€re und ein Missbrauch einer derartigen Karte ausgeschlossen werden könne. Damit ist zwar noch nicht ganz das Ziel Josef Rosner erreicht, aber er freut sich trotzdem ĂŒber diese nun wesentlich gerechteren Nutzungsentgelte des Parkhauses.

Neue Rubrik

AntrÀge an den Kreistag

im Rahmen meines Mandates als Kreisrat
und Mitglied im Bauausschuss des Kreistages Deggendorf

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